Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm der Linken zur Bundestagswahl 2021. Er stellt eine Recherche dar, inwieweit die Versprechen des Wahlprogramms mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Parteien im Bundestag während der endenden Legislaturperiode von 2017 bis 2021 übereinstimmen.
Parteien werben in ihren Programmen mit zahlreichen Wahlversprechen. Als Wähler geht man davon aus, dass ihr tatsächliches Handeln zu diesen Forderungen passt. Oft ist das auch der Fall, Die Linke fordern in ihrem Programm z.B. bessere Bedingungen in Städten für Mobilität zu Fuß und auf dem Fahrrad (S. 62) und stimmten im Dezember 2019 einem grünen Antrag zu, der mehr Fahrradzonen errichten wollte. Die Entstehungsgeschichte der App hat allerdings gezeigt, dass es auch Widersprüche zwischen Wahlversprechen und Abstimmungsverhalten gibt.
Wir haben uns für die anstehende Bundestagswahl deshalb dazu entschlossen zu überprüfen, inwieweit die Wahlprogramme der Parteien mit ihrem tatsächlichen Handeln übereinstimmen – so auch für Die Linke.
