News #37 – Weihnachtsbrief ’24

Hallo lieber Unterstützer,

genau ein Jahr ist es her, seit ich Dir das letzte Mal geschrieben habe. Ich möchte diesen Weihnachtsbrief nutzen, um Dir zusammenzufassen, was in 2024 passiert ist und wie es mit DEMOCRACY weitergeht.

Ein frohes Fest, einen guten Rutsch und viel Spaß beim Lesen,

Dein Marius Krüger

News #36 – Weihnachtsbrief ’23

Hallo lieber Unterstützer,

lang ist es her, seit ich Dir das letzte Mal geschrieben habe. Deshalb möchte ich diesen Newsletter/Weihnachtsbrief dafür nutzen, um Dir kurz und knapp zusammenzufassen, was in 2023 passiert ist und wie es weitergeht.

Ein frohes Fest, einen guten Rutsch und viel Spaß beim Lesen,

Dein Marius Krüger

Berlin, 
Wählen ist nicht 
abstimmen!

Berlin hat gewählt. Zum zweiten Mal innerhalb von 500 Tagen, nach dem der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahl vom 26. September 2021, u.a. wegen der Öffnung der Wahllokale über 18 Uhr hinaus, für ungültig erklärte.[1] Mit einer Wahlbeteiligung von 63,1 % (im Vergleich zu 75,4% in 2021) stehen damit das neue Abgeordnetenhaus und die Besetzungen der Bezirksverordnetenversammlungen fest.

Doch so sehr die Verantwortlichen nach dem 10%-Zuwachs der CDU/CSU versuchen, einen eindeutigen Wählerwillen aus dem Ergebnis abzuleiten, bleibt eine bohrende Frage: Was genau konnten wir eigentlich entscheiden?

In Lützerath verläuft die Demokratiegrenze

Lützerath ist geräumt. Und obwohl wir ein weiteres Mal demonstriert bekommen haben, wie unsouverän und ignorant der Staat mit Vorwürfen der Polizeigewalt umgeht – für die Klimabewegung ist das Kapitel noch nicht abgeschlossen. 

News #35 – Weihnachtsbrief ’22

Hallo lieber Unterstützer, 

Weihnachten steht vor der Tür! Auch das Jahr 2022 neigt sich dem Ende entgegen.

Ich möchte diesen Weihnachtsbrief nutzen, um mit Dir zu rekapitulieren, was wir in den letzten 12 Monaten gemeinsam erreicht haben. Allen voran aber möchte ich Dir danken: für Deinen Glauben an das Projekt, Deine finanzielle Unterstützung und die Beharrlichkeit, DEMOCRACY bei Deinen Nächsten zu verbreiten.

Viel Spaß beim Lesen,

Dein Marius Krüger

Richtlinienkompetenz: Darf es noch ein bisschen weniger Demokratie sein?

“Der Hirte sprach, die Schafe folgten”“Er spricht – und alle springen” – das, was der SPIEGEL völlig wertfrei und Lage der Nation-Host Ulf Buermeyer sogar durchaus positiv als Reaktion auf die scheinbar im Grundgesetz festgeschriebene Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers zu sagen hatten, zeigt in Wahrheit nichts weniger als die Akzeptanz einer weiteren Hierarchisierung unserer Politik. Die alleinige Entscheidung von Olaf Scholz, die Atomkraftwerke in Deutschland bis April weiterlaufen zu lassen, kehrt der Demokratie ein weiteres Mal den Rücken zu.

News #34 – Geschichte der Demokratie

Hallo lieber Unterstützer,

ich habe Lust, Dir mal wieder von unserem Projekt zu berichten.

Viel Spaß beim Lesen,

Dein Marius Krüger

Realitycheck – Bündnis90/Die Grünen: Aufgabe des Pazifismus

Bereits zur Bundestagswahl 2021 haben wir von DEMOCRACY anhand von Realitychecks eindrucksvoll gezeigt, dass die Parteien des deutschen Bundestages in den Wahlprogrammen ihren Wählerinnen und Wählern Versprechungen machen, die dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten in der vorherigen Legislaturperiode nicht entsprachen.

Das jüngste Beispiel der Grünen zeigt allerdings, dass das Verhalten der Verantwortlichen auch nach der Wahl den Prophezeiungen aus den Programmen kolossal widersprechen kann. Im Programm der Partei Bündnis90/Die Grünen heißt es im September 2021: “Exporte von Waffen und Rüstungsgütern […] in Kriegsgebiete verbieten sich.” Noch klarer gab sich die Partei bei ihrer Gründung im Jahre 1980: Neben drei weiteren Grundsätzen wurde besonders die Gewaltfreiheit als eine Handlungsmaxime ausgerufen. 

News #33 – Impfpflicht und 12.000 Euro

Hallo liebe/r Unterstützer:in,

der Frühling bricht an, wir verspüren Aufwind und wollen Dich mal wieder über neue Entwicklungen rund um DEMOCRACY informieren. Es geht um den Aufschlag für unsere politische Bildungsarbeit, die vielleicht wichtigste Abstimmung dieser Legislaturperiode und um 12.000 Euro. Also für uns, an Kosten. Wieso, Weshalb und Warum erfährst Du gleich.

Vorher noch ein Hinweis zum Newsletter-System. Wir haben aus der Community erfahren, dass bei neuer Anmeldung für den Newsletter auf unserer Homepage eine Fehlermeldung erscheint. Diese ist, soweit wir wissen, ein falscher Alarm, denn die Bestätigungsmail zur Anmeldung wird kurz darauf trotzdem verschickt. Das nur zur Info, falls Du unseren Newsletter weiterempfehlen möchtest. Wir werden das Problem demnächst angehen, da wir so oder so eine technische Überarbeitung der Website planen.

Nun aber ans Eingemachte. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen!

Mit freundlichen Grüßen

Timo Sieg

Impfpflicht – Der Abschied von der Menschenwürde

Schon seit vielen Wochen war mir klar, dass ich über unseren Blog meine Meinung zur Impfpflicht kundtun möchte und trotzdem hab ich lange damit gerungen, welchen Aspekt ich speziell in den Fokus rücken möchte. Dabei stand schon ein Artikel in den Startlöchern, der eine Einbindung der Bevölkerung in Form direktdemokratischer Beteiligung gefordert hat. Volksabstimmungen oder Bürgerräte wären dafür effektive Methoden.

Und doch habe ich nach einer für mich persönlich aufreibenden Auseinandersetzung mit diesem Schwerpunkt gemerkt, dass es mir nicht reicht, die Impfpflicht durch eine Mehrheit innerhalb der Bevölkerung beschließen zu lassen – eine Mehrheit, die allem Anschein nach die allgemeine Impfpflicht durchwinken würde. 

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