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Hallo liebe Leute,

Wir begrüßen Euch hiermit zur 1. Folge: Neues aus Berlin.

Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, besuchen wir in dieser letzten Fundingwoche im politischen Berlin viele, viele Menschen, um Ihnen a) die Idee von DEMOCRACY näher zu bringen und sie b) sogar möglicherweise als prominente UnterstützerInnen zu gewinnen.

Nach unserem kleinen Warm-Up mit den Jungs von Demokratie in Bewegung gestern, sind wir dann heute morgen mit unserem 1. Termin bei einer „richtigen“ Bundestagsabgeordneten in die Vollen gegangen.

Susann Rüthrich (SPD), Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus, stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU II“ und „Demokratiefördererin“ (vgl. dazu ihr Plädoyer Demokratie und Vielfalt auf Ihrer Website) hat sich wirklich viel Zeit für uns und unser Anliegen genommen – und dann mit uns auf Augenhöhe über die Knackpunkte diskutiert.

Ein wirklich sehr sympathisches Gespräch. Sehr lehrreich für uns. Sehr positives Feedback von Frau Rüthrich, auch wenn sie sich verständlicherweise bis zum Release der v1 mit öffentlicher Unterstützung zurückhalten möchte. Zum Foto gehts übrigens hier.

Mit der immer wiederkehrenden Frage im Gepäck: „Wie schaffen wir es wirklich zur Repräsentativität zu gelangen“ sind wir nach diesem tollen Auftakt dann zu den Jungs und Mädels von Abgeordnetenwatch nach Kreuzberg gefahren.

Ziemlich overdressed und leider ein bisschen zu spät wurden wir dennoch super empfangen und haben auf einem so hohen Niveau über unsere Demokratie debattiert – Wow.

Das sind wirklich bodenständige, engagierte und charismatische Vollblut-DemokratInnen. Und das interessante für Euch: Sollten wir DEMOCRACY wirklich als Tool für ein offenes Parlament, politische Bildung & digitale Partizipation etablieren können, steht einer langfristigen Kooperation nichts mehr im Wege – ein wirklich fantastisches erstes Get-Together.

Zurück im Regierungsviertel stand dann um 16 Uhr der nächste Termin bei einer weiteren SPD-Bundestagsabgeordneten, Saskia Esken, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Ausschuss Digitale Agenda an.

Mit Saskia haben sowohl ich, Marius, schon ein langes Vorab-Telefonat geführt und auch Magnus hat sie schon persönlich zum Essen getroffen. Insofern war das Gespräch wirklich entspannt, aber nicht weniger interessant. Das Foto gibts übrigens hier.

Mit wichtigen weiteren Anlaufstellen und Kontakten in der Hand haben wir dann, nach einem langen Tag, um etwa 17 Uhr das Paul-Löbe-Haus am Parlament verlassen und uns auf den Heimweg zu unserem Hotel gemacht.

Was uns dann noch für ein genialer Anruf erreicht hat, soll an dieser Stelle nur angeteasert werden. Ich glaube dieses literarische Kunststück nennt man Cliffhanger.

So weit, so gut.
Bis Morgen zu einer weiteren Folge #Neues aus Berlin

Tschö mit ö und gute Nacht!

Ahja, PS: Heute ist das (letze Woche angekündigte) Interview zu DEMOCRACY mit Paula P’Cay rausgekommen.

Da solltet ihr auf gar keinen Fall verpassen, mal reinzuschauen.
Direkt zum Video gehts deshalb hier.

Hallo liebe Demokratie-Freundinnen und -Freunde,

wir sind in Berlin, direkt neben einer Grossbaustelle. Passend für unsere Mission: DEMOCRACY Sondierungen! Heute ist die erste Bundestagssitzung seit der allerersten vor gut 4 Wochen. Die wollten wir beobachten und unsere Überlegungen zur App live am konkreten Beispiel testen. Leider klappt das nur über‘s Parlamentsfernsehen…

Aber: Wir haben es geschafft, Gesprächstermine mit 9 verschiedenen Abgeordneten aller Parteien zu bekommen. Wir freuen uns wie wild über die Gelegenheit, über das Konzept direkt mit den Fachleuten zu diskutieren. Bleibt informiert hier im Blog, bzw. in unserem Twitter-Kanal:
https//twitter.com/democracy_de

Es sind noch etwa 9.000€, die fehlen.
Mit eurer Hilfe können wir das schaffen.

Herzliche Grüsse,
Marius & Magnus

Schreibt eine Mail an alle eure Bekannten und weist auf uns hin:
https://democracy-deutschland.de

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Retweetet alle unsere Tweets:
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Hallo liebe Demokratie-Freundinnen und -Freunde,

es sieht so aus, als könnte unser kleines Demokratie-Trabi-Projekt tatsächlich in den Bundestag “hineinbrechen”. Wir haben die 22.000€ geknackt!
Darüber freuen wir uns sehr und bedanken uns bei allen bisherigen Spendern und Spenderinnen herzlich. Ihr seid toll, Ihr gebt uns die Kraft, diese Sache zu stemmen.

Zwei wichtige Sachen haben wir für Euch heute:

Zum einen fehlen uns noch fast 12.000€.

Das ist leider eine Menge. Und wenn wir die nicht noch bekommen, geht alles Geld an Euch zurück und wir müssen nochmals ganz von vorne beginnen.
Das wäre Mist.

Ihr könnt aber etwas tun:

• denkt nach, sprecht mit Leuten in der Familie oder dem Bekanntenkreis. Evtl. den Menschen, die schon Lebenserfahrung haben und einen entsprechenden Geldbeutel. Leute, die der Gesellschaft etwas zurückgeben wollen. Sprecht Sie direkt an und bittet um eine Spende über Startnext.

• bereitet Euch vor, NÄCHSTEN SAMSTAG 25.11.2017 nochmals auf der Website nachzusehen, ob die Schwelle von 34.139€ erreicht ist.Wenn das nicht der Fall sein sollte:
• wenn alle bisherigen 450 Unterstützerinnen und Unterstützer auf der Zielgeraden nochmals 10€ drauflegen, haben wir nochmals 4.500€ zusätzlich. Das sollte uns über die Schwelle tragen.
  Es sind noch 9 Tage!
  https://startnext.com/democracy

Zum anderen etwas motivierendes:

Wir werden in der kommenden Woche Berlin besuchen und direkt im Bundestag zusätzlich für unser Projekt werben. Wir haben es geschafft, sieben verschiedene Gesprächstermine mit Bundestagsabgeordneten aller Parteien zu bekommen.

Wir treffen uns mit dem abgeordnetenwatch Team, den Abstimmungsentwicklern der neuen Partei Demokratie in Bewegung, Blockchain Experten, Medienexpertinnen und weiteren tollen Menschen, die uns Rat geben und uns hoffentlich unterstützen.

Wir freuen uns auf diese Reise und berichten Euch, was da so passiert. Helft uns, indem Ihr unser Projekt weitertragt.
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Vielen, vielen Dank und
herzliche Grüsse,
Magnus, Marius und das DEMOCRACY Team

Dr. Annika Götz
Ulf Gebhardt
Alexander Friedland
Julia Suciu

Freitagabend Ihr Lieben,

Ihr hattet bestimmt auch eine anstrengende Woche, entspannt jetzt mit Euren Liebsten auf der Couch und lasst es ganz ruhig angehen?

Total richtige Entscheidung! Das einzige was jetzt noch fehlt, sind ein paar gute Neuigkeiten vom Projekt DEMOCRACY, oder?

Unser Blog heute trägt den Titel DEMOCRACY goes Live – und dieser Titel rechtfertigt sich sogar in zweierlei Hinsicht:
Denn 1. planen wir bereits wirklich die ersten technischen Schritte zur Implementierung der Plattform und 2. gab es, wie ihr wahrscheinlich dem Bild schon entnommen habt, eine Einladung zu einer Radiosendung.
Jetzt aber der Reihe nach.

Wie Ihr alle wisst, gibt es auf unserer Website das Mitmachen-Formular. Und das funktioniert nicht nur, sondern wurde tatsächlich auch ziemlich oft benutzt. So hatte ich dann die Freude, mit ganz vielen tollen Menschen zu sprechen, die an der technologischen Mitgestaltung unserer Demokratie interessiert sind. Eine spannende Angelegenheit, aber auch Herausforderung, das sage ich ganz offen.
Umso glücklicher bin ich, dass wir es wirklich geschafft haben, unsere erste gemeinsame Entwicklerkonferenz abzuhalten, heißt alle Zuschreibenden an einen gemeinsamen (digitalen) Tisch bekommen haben. Und so haben neben Magnus, Ulf und Alex am vorletzten Dienstag weitere 8 EntwicklerInnen ihre Konzepte zur technischen Umsetzung von DEMOCRACY gepitcht. David, Erik, Alex, Johannes, Julian, Robert, Thorsten & Jil – ihr seid spitze, euer Engagement hat mir so viel positive Energie gegeben, Danke, Danke, Danke für so viel selbstlosen und konstruktiven Input.
Wir verarbeiten den Stoff gerade intern und laden dann schnellstmöglich zur nächsten Konferenz ein – mit einer klaren Mission: die technische Basis festlegen. Ich freu mich drauf.

Nun aber zum 2. Punkt auf der Agenda:
Die DEMOCRACY-Idee hat es ins Radio geschafft!!!
Gestern nachmittag im Studio des BR in Nürnberg aufgezeichnet, wurde das Interview zur App dann um 18.40 Uhr vom MDR Sputnik ausgestrahlt. Damit hat DEMOCRACY auf dem Weg in diese Welt einen weiteren Meilenstein genommen. Schön, das zu beobachten. Achja, nachhören könnt ihr das Ganze übrigens hier.

Aber wisst ihr, was noch viel erstaunlicher für mich ist?

Wir sind mittlerweile MEHR ALS 400 UNTERSTÜTZER/INNEN auf Startnext. Woooooow. Einfach Woow. Danke, dass Ihr alle dabei seid!
Ohne Euch wäre das alles nicht möglich.

Wo wir schon beim Thema sind, kleine Empfehlung als Gute-Nacht-Lektüre:

Habt ihr eigentlich von dem Artikel in der Neuen Debatte mitbekommen, in dem Magnus und Ich die Fragen von Gunter Sosna zum App-Konzept beantwortet haben?

Und wer gerne liest, kann sich auch noch den Artikel in der Spreezeitung ansehen – ist zwar schmeichelhaft, aber gut.

Ein schönes Wochenende –
wünscht das Team DEMOCRACY.

PS: Vielleicht kommt nächste Woche ein großes Video-Interview zur App…

Hallo liebe Unterstützer*innen, Hallo liebe Fans,
Zeit für ein erneutes Statusupdate, oder?

26 Tage vor Ende unseres Fundings stehen gerade 18.174€ von 366 UnterstützerInnen auf der Uhr. Damit haben wir seit dem letzten Zahlenupdate nicht nur die Spendensumme verdoppelt, sondern auch 160 zusätzliche SpenderInnen für die Idee von DEMOCRACY begeistern können. Einfach Wahnsinn!

Alles auf einen Blick:

18.174 € sind bislang zusammengekommen.
oder anders formuliert: 53% des Fundings sind geschafft.
239 Fans folgen uns auf Startnext.
351 + 15 anonyme = 366 liebe Menschen unterstützen uns finanziell.

Da wird mir einfach warm ums Herz!
Danke, Danke, Danke für so viel Vertrauen.

Ich möchte Dich an dieser Stelle trotzdem mit auf einen kleinen Exkurs nehmen, der uns allen eines ziemlich bewusst machen wird: Frieden und Demokratie sind total unterfinanziert.

Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat die weltweiten Rüstungsausgaben für das Jahr 2016 in seinem Jahresbericht auf 1.648 Mrd US-$beziffert.

Das sind absolut nicht nur 1.648.676 Millionen US-$, die pro Jahr weltweit für die Bis-an-die-Zähne-Bewaffnung „für den Frieden“ ausgeben werden, sondern umgerechnet 52.279 US-$ pro Sekunde, die in kriegsvorbereitende Maßnahmen „der Verteidigung“ investiert werden. Das ist totaler Wahnsinn!

Deutschland hat im Zuge der 2%-des-BIP-in-die-Rüstung-Forderung der NATO übrigens weitere 60 Mrd. zugesagt.

Dass du daran überhaupt nichts ändern kannst, glauben wir nicht.
Denn das Einzige, was es bräuchte, wäre doch eine wirksame Möglichkeit, den diese Entscheidungen Legitimierenden, d.h. seinen BundestagsvertreterInnen klipp und klar zu sagen, dass man das so nicht möchte, dass das nicht in Übereinstimmung mit der eigenen Meinung steht. Genau dafür soll DEMOCRACY da sein.

Wie das Ganze funktionieren könnte?

Mit einer breiten gesellschaftlichen Beteiligung auf der einen Seite und dafür offenen PolitikerInnen auf der anderen. Dass ein solches System einen extrem positiven Sprung für unsere Demokratie bedeutet, haben uns übrigens auch schon einige PolitikerInnen wissen lassen. Einige davon haben sich auch schon bereit erklärt, auf unserer offiziellen Unterstützerliste zu erscheinen, so wie die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Simone Raatz. Mit einigen weiteren, aktuellen MdB’s sind darüber hinaus sogar Gesprächstermine vereinbart. Wir halten Euch da auf dem Laufenden.

Der Flaschenhals, ob DEMOCRACY wirklich programmiert werden kann, ist zur Zeit tatsächlich das Funding. 356 EUR haben wir im Schnitt jeden Tag an Unterstützung bekommen. Rechnet man das auf die verbleibenden 26 Tage hoch, dann schaffen wir das Funding nicht. Um die Mindestschwelle zu erreichen, müssen wir unseren Durchschnittsbetrag pro Tag auf 592€ steigern – das ist fast eine Verdopplung.

Wie wir das schaffen?

Gemeinsam. Überzeugt jeder bisher Unterstützende 2 seiner Bekannten davon, DEMOCRACY auch zu unterstützen, ist das Funding geschafft. Heruntergebrochen auf den/die Einzelne/n ist das doch durchaus ein erreichbares Ziel, oder?

Also, bist du dabei?

Fettes Vorab-Dankeschön für Dein Engagement und bedenke: Wir sitzen alle im selben Boot!

PS: Unser Alex war zusammen mit Dennis Hack (Human Connection) bei NuoViso.TVzu Gast. Wer mal reinschauen möchte, kann hier klicken.

Und unser Ulf hat einen super Artikel über die Realisierung von DEMOCRACY auf dem Weg zu „Mehr Demokratie“ geschrieben. Lesen könnt ihr das gute Stück übrigens hier.

Herzliche Grüße

Hallo liebe Leute,

heute war es dann endlich soweit: der 19. Bundestag hat mit der sogenannten „konstituierenden Sitzung“ offiziell seine Amtszeit angetreten.
Als höchstes gesetzgebendes Organ der Bundesrepublik Deutschland landete es damit (gemäß Art. 39 Abs. 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland) eine terminliche Punktladung – 30 Tage nach der Wahl.

Auf der Tagesordnung standen heute neben der Wahl des neuen Parlamentspräsidenten (Wolfgang Schäuble) aber vor allem Formalitäten.
Einzusehen ist die offizielle Zusammenfassung der 1. Plenarsitzung übrigens hier.

Ein bisschen mehr zu berichten, gibt es an dieser Stelle vom Projekt DEMOCRACY. Die Planungen für die Restfundingzeit und Realisierung des 1. benutzbaren Prototypen laufen auf Hochtouren. Neben einem 1. Entwickler-Hangout für die Open-Source-Entwicklung stehen wir auch schon in Verhandlungen mit etwaigen Hostern.

Und habt ihr das eigentlich mitbekommen, dass das enorm Magazin einen wunderbaren Artikel über uns veröffentlicht hat?

Demokratie und Democracy haben gemeinsam:
Entscheidend ist, wie viele mitmachen,

heißt es da nagel-auf-den-Kopf-treffend.

Lest mal rein.

So weit, so gut.
Bis die Tage,

Tschö mit ö.

Hallo liebe Demokratie-Fans,

Habt ihr das eigentlich mitbekommen?

Die pazifistische Schnellfeuerwaffe des politischen Kabaretts Anny Hartmann hatnach ihrer Solo-Show „No Lobby is perfect“ letzten Freitag im APEX Göttingen noch einen kurzen Shout-Out für das Projekt DEMOCRACY abgegeben.

Anny oder besser „Volkswirtschaft meets Comedy“ ist eine der wenigenKabarettistInnen, die sich so richtig gut mit den Mechanismen der Finanzwirtschaft, dem Einfluss von Lobbygruppen auf unsere „demokratischen“ Entscheidungswege und der globalen Umverteilung auskennt.
Man könnte jetzt zwar die These wagen: Diese Themen sind ziemlich das Gegenteil von unterhaltsam und damit ungeeignet für die Kabarettbühne – doch weit gefehlt: Die deutsche Kabarettistin seziert das Polit-Geschehen so, dass man sich nicht nur informiert fühlt – sondern richtig gut unterhalten.

Dass Anny Hartmann einen vermeintlich leichten Umgang mit anspruchsvollen Themen an den Tag legen kann, liegt daran, dass sie eben wirklich weiß, wovon sie spricht. Dank ihres Volkswirtschaftsstudiums hat sie ihre Themen durchdrungen und ist dadurch in der Lage, sie dem Publikum auf bekömmliche Weise zugänglich zu machen.
Das heisst, umständliches technokratisches Geschwafel wird gestrichen – oder aber aufgedröselt und erklärt. Fakten werden auf den Punkt gebracht. Und verfeinertwird das Ganze mit einer guten Portion scharfer Pointen.

Ihr Programm „No Lobby is perfect“ oder auch Ihre berücktigten Jahresrückblicke solltet ihr Euch deshalb auf jeden Fall ansehen. Die noch anstehenden Tourdaten findet ihr übrigens hier.

Herzliche Grüße vom TEAM DEMOCRACY

PS: Die Blogs sind zum Teilen gern!

Hallo liebe Crowd,

eigentlich sollte unser Crowdfunding in 3 Tagen zu Ende sein.
Und wie Ihr wisst, haben wir – als bisheriger No-Name mit einer sich anfänglich um Null bewegenden Reichweite – an vielen Rädchen gedreht, um das Projekt erfolgreich zu gestalten.

Da war zuallererst unser Crowdfundingvideo, das mittlerweile, lasst mich kurz nachgucken, gut 1.400 YouTube- und 21.900 Facebook-Aufrufe hat; allein 15.000 Views davon kamen in den ersten 3 Tagen zusammen. Dass wir so einen gelungenen Kickstart hinlegen konnten, lag aber auch an dem fantastischen Artikel von Marina Weisband über die Idee von DEMOCRACY. „Wir sollten uns nicht nur alle 4 Jahre so aktiv über Politik informieren, wie jetzt. Dann würden PolitikerInnen sich vielleicht auch nicht nur alle 4 Jahre so auffällig um Kommunikation bemühen.“, maßschneiderte Sie unser Anliegen perfekt in die Zeit der Bundestagswahl.

Ja, der Zeitpunkt der Kampagne war wohl ausgewählt – Bundestagswahl. Auch deshalb konnte „PolitikerInnen X DEMOCRACY“ während der Zeit des Hochwahlkampfs sehr viel Reichweite für die Idee von mehr und direkterer Bürgerbeteiligung (DEMOCRACY) gewinnen. Zahlreiche große Organisationen, Vereine und auch Parteien begannen uns zu retweeten und zu teilen. Und auch die Zahl der Mithelfenden wuchs und wächst weiter. Fast täglich erreich(t)en uns Mitmach-Zuschriften von tollen und engagierten Mitmenschen, die sich bei DEMOCRACY einbringen möchten und dies auch jetzt schon tun. Annika, Magnus, Ulf, und all die anderen, die ihre ehrenamtliche Mitarbeit bereits zugesagt haben, ihr seid der Hammer.

Neben ganz viel Engagement im Netz, fast täglich erscheinenden Blogs und regelmäßigen Updates in den sozialen Medien, haben wir nach der Bundestagswahl dann auch ganz klassische Pressearbeit betrieben. Am 26.09. bekamen 38 von uns als „ relevant & passend“ erachtete Redaktionen in Deutschland, Österreich und der Schweiz unsere 1. offizielle Pressemitteilung auf den Schreibtisch – zugegeben mit mäßigem Erfolg. Bis auf das alternative Medienportal KenFM hat sich bis heute niemand für eine Veröffentlichung entschieden.

Im Gegensatz dazu wurden einzelne Akteure der Unterstützung nicht müde und haben fast i.S. von Botschaftern für weitere Reichweite gesorgt. So und nur so sind wir im Newsletter von Marianne Grimmensteins’ Anti-CETA-Kampagne gelandet, haben ein überragendes Unterstützungs- und Erklärvideo von Ralph Boes erhalten und eine Kooperation mit den Bürgerkandidaten fix gemacht. Von uns initierte Kettenbriefe, Neue Dankeschöns und die Mund-zu-Mund-Propaganda der UnterstützerInnen – all das hat die gut 14.500 €, die als Fundingsumme aktuell stehen, möglich gemacht.

Sicher, vieles lief und läuft wie am Schnürchen, einiges – ehrlich gesagt – aber eher schleppend – und da reden wir vor allem von der Erweiterung der Reichweite. Wie wichtig es doch ist, dass größere Medienportale aufspringen.

Und weil wir über den 22.10. hinaus einiges an Veröffentlichungen in der Pipeline haben, würden wir das Funding gerne um 35 Tage verlängern.Zeitungsinterviews, Erwähnungen in Beiträgen von etablierten Plattformen, ein erstes großes Videointerview zu DEMOCRACY, und und und; da ist einiges fix. Und die Reichweite stimmt ebenso.

Wir für unseren Teil, haben uns einige Gedanken dazu gemacht und für uns steht fest: das Fundingziel ist MIT EUCH erreichbar. Wir glauben auch, dass die Idee von DEMOCRACY gut ist, ja vielmehr notwenig ist. DEMOCRACY in der Bedeutungslosigkeit zu parken, kommt für uns nicht in Frage. deshalb ist die kritische Masse zu erreichen, die das Funding ermöglicht, die Strategie.

Alle notwendigen Schritte dafür sind eingeleitet.
Die Reichweite wird nachjustiert und durch die anstehenden Veröffentlichungen stimmen, alle etwaigen Zweifel durch das längere Videointerview hoffentlich ausgeräumt und der Restbetrag von rund 20.000€ fleißig zusammengesammelt.

Ein ungewöhnlicher, aber doch notwendiger Schritt für DEMOCRACY – ein wichtiger und bedeutsamer Schritt für unsere DEMOKRATIE.

Vielen Dank für Euer Vertrauen!
Das Video dazu gibts übrigens hier.

Marius Krüger

PS: Alle Ausliefertermine (Prototyp und sonstige Dankeschöns) verschieben sichdamit auch um 35 Tage.

Unsere Zeit ist Jetzt.

Bonsoir ihr lieben Unterstützer*innnen und Fans,

relativ zu Anfang unserer Kampagne hat uns eine fantastische Demokratiezuschrifterreicht, die wir gerne mit Euch teilen würden. Der Zuschreibende Richard von Knoblauch berichtete uns darin anekdotenhaft von seinem (trotz erfolgreicher Petition) „gescheitertem“ Versuch, das bundesdeutsche Wahlverfahren marginal zu erweitern. Wir versuchen im folgenden seinen Antrag und die Antwort des Petitionsausschuss des dt. Bundestages zunächst möglichst neutral zusammenzufassen und erlauben uns dann einige Fragen zu stellen – die offizielle Stellungnahme des Bundestages wird zur Nachvollziehbar zusätzlich angeheftet.

Also, lets Go:

2013 hatte Herr Knoblauch die Idee, dass der Ältestenrat des Bundestages und der Bundespräsident sich vor jeder Bundestagswahl überlegen könnten, welche poltischen Themen derzeit die wichtigsten seien. Als Ergebnis dieses Prozesses sollten maximal 10 Themen benannt werden (also z.B. Altersarmut, Steuerflucht, Klimawandel,..). Zusätzlich zur Auswahl von Kandidaten/Parteien, so der weitere Vorschlag von Herrn Knobloch, könne diese Liste von Themen dann jeder/m Wähler*in bei der Bundestagswahl vorgelegt werden – mit der Möglichkeit eine bestimmte Anzahl davon auszuwählen. Innerhalb von 100 Tagen habe sich die zukünftige Bundesregierung dann mit den gewählten Themen zu befassen und Lösungsstrategien vorzulegen. So weit, so verständlich.

Nun die offizielle Antwort des Bundestages:
Nachdem der Petitionsausschuss des Bundestages die Anregung des Petenten kurz zusammenfasste, folgt die folgende Stellungnahme:

Soweit der Petent mit der Auswahl von Themenvorschlägen zugleich die Entscheidung über eine Sachfrage verbindet, würde es sich um eine parallel zur Wahl stattfindende Volksabstimmung handeln, die auf Bundesebene auf Gebietsänderungen nach Art. 29, 118 und 118a GG und eine neue Verfassung nach Art. 146 beschränkt ist.Soweit es lediglich darum geht, dass sich der neu gewählte Bundestag mit seinem bestimmten Thema ergebnisoffen befasst, wäre dies mit dem freien Mandate jedes Abgeordneten nach Art. 38 Abs 1. Satz 2 GG nicht an Aufträge und Weisungen gebunden werden kann. Zudem wäre eine Bindung der Parteien an die Ergebnisse einer solchen Themenauswahl unvereinbar mit der in Art. 21 Abs. 1 GG verankerten Parteienfreiheit, die u.a. das Recht der Parteien auf Freiheit der Zielwahl (Programmfreiheit) und auf Betätigungsfreiheit gewährleistet. Eine Verpflichtung der Parteien zur Umsetzung von durch Abstimmungen vorfestgelegte Ziele und Maßnahmen würde diesen Grundsätzen widersprechen.

Ebenso wenig wäre eine Bindung der Bundesregierung an die Ergebnisse einer solchen Abstimmung mit dem Grundgesetz vereinbar. In der parlamentarischen Demokratie verbleibt der Regierung ein weiter Bereich politischer Führung und eigenständiger Gestaltung. Nach Art. 65 Satz 1 GG bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung (Art. 65 Satz 2 GG). Diesen Grundsätzen wurde es widersprechen, wenn die Bundesregierung an die Ergebnisse von Abstimmungen über politische Inhalte gebunden wäre.

Eine bundesweite Abstimmung über vorrangig zu bearbeitende Themen scheint politisch zudem nicht erforderlich zu sein, da in Meinungsumfragen die Themen regelmäßig erhoben werden, die die Bürger am meisten beschäftigen.

Interessante Stellungnahme, oder?
Eine mögliche Veränderung (im Wahlrecht) sei deshalb nicht möglich, weil ebendiese mit dem geltendem Recht kollidiere?
Und überdies, eine bundesweite Abstimmung über […] zu bearbeitende Themen scheine […] nicht erforderlich? Weil in Meinungsumfragen die Themen, die die Bürger beschäftigen, ja regelmäßig erhoben werden?

Wir wissen nicht, wie es Euch geht, aber uns befriedigt unsere Mitsprachemöglichkeit via vermeintlich „regelmäßige“ Meinungsumfragen nicht. Warum also nicht im Rahmen der bestehenden Verfassung ein wirkliches Instrument für eine lebendige Demokratie schaffen. Es wird Zeit. DEMOCRACY muss kommen.

Viele Liebe Grüße

PS: Wenn Ihr ähnliche Erfahrungen gemacht habt, die ihr verbreitet wissen wollt, schreibt uns doch einfach unter: contact@democracy-deutschland.de

Hallo liebe Unterstützer*innen, Hallo liebe Fans,

So langsam wird es spannend, oder?
14 Tage stehen für unser Crowdfunding noch auf der Uhr und 9.901€ von 226 Unterstützer*innen sind bisher zusammengekommen. Das sind im Mittel 43,81 € pro Unterstützer. Ein Spitzenwert!
Wendet man diesen Mittelwert (im Dreisatz) jetzt auf die zum Fundingziel von 34.139€ verbleibenden 24.238€ an, brauchen wir noch 553 weitere Unterstützer*innen.

Unmöglich? Wir glauben nicht!
Und deshalb tüfteln wir täglich an Strategien, unser Fundingziel auf der Schlussgeraden noch zu reißen.

Und wisst ihr was das Beste ist?
Glücklicherweise unterstützen uns dabei ganz viele tolle Menschen.
Vorgestern z.B. hat die liebe Marianne Grimmenstein, auf Initiative von Magnus Rembold – ein während der Crowdfundingphase dazugestoßenes Teammitglied – uns im Newsletter ihrer CETA-Aufklärungsinitiatve vorgestellt. Der resultierende Fundingschub war nicht von schlechten Eltern. Nachzulesen gibts das Ganze übrigens hier.

Vorgestern noch vermittelnd, hatte Magnus heute übrigens die nächste gute Idee: Den guten alten Kettenbrief für demokratische Zwecke reaktivieren.

Wie das Ganze funktionieren könnte?

Ein Rechenbeispiel.
Überzeugt jeder bisher Unterstützende 3 seiner Bekannten davon, DEMOCRACY auch zu unterstützen, ist das Funding geschafft. Heruntergebrochen auf den/die Einzelne/n ist das doch durchaus ein erreichbares Ziel, oder?
Aber wie jetzt konkret die Nächsten davon überzeugen, dass Mehr Demokratie sehr notwendig ist?

Aus unserer Erfahrung sehr hilfreich: ein persönliches Statement. Wie wärs damit:
Du leitest diesen Blog per Mail an deine 10 liebsten und engsten Freunde mit Deinem persönlichen Plädoyer für die Demokratie weiter. Uns (contact@democracy-deutschland.de) setzt du dabei hoffentlich auch mit in Kopie. Denn die Besten 10 veröffentlichten wir dann in einem 10-Tages-Countdown vor Fundingende Tag für Tag auf unserem Facebook-Kanal.

Also, bist du dabei?

Fettes Vorab-Dankeschön für Dein Engagement.

PS: „Wir engagieren uns übrigens so stark für die Möglichkeit, dauerhaft bei politischen Entscheidungen mitzureden, weil Echte Demokratie mehr ist als seine Meinung für die folgenden 4 Jahre auf zwei Kreuze einzudampfen.“

Und Ihr lieben Fans: 10 Eurer Freund*innen davon zu überzeugen, DEMOCRACY auf startnext zu folgen, ist auch drin, oder? 1000 Fans bis zum Ende der Kampagne!