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Hallo ihr lieben Crowdfunderinnen und Crowdfunder,

Alles Große in der Welt geschieht nur, weil einer mehr tut als er muss, oder?
Wir freuen uns unglaublich, dass während unseres Crowdfundings so viele von Euch so visionär und engagiert für mehr Demokratie eingestanden sind. Neben den zahlreichen Spenden, den vielen positiven Rückmeldungen und dem Verbreiten unserer Beiträge in Euren Netzwerken haben einige von Euch mit dem Dankeschön MITGRÜNDER zusätzlich noch den Souveränitätsakt schlechthin begangen und Ihre Unterschrift unter die DEMOCRACY Gründungsurkunde gesetzt.

Schon damals, noch während des Crowdfundings, haben wir diesen 81 Unterstützerinnen und Unterstützern extremen Respekt gezollt und freuen uns jetzt natürlich umso mehr, dieses für uns sehr bedeutende Dankeschön auszuliefern.

„Im Bewusstsein unserer Verantwortung, von der Erkenntnis der universellen Gleichheit menschlicher Würde geleitet und dem Willen beflügelt, dem Menschen eine Heimat in wahrer Demokratie zu geben, der Gerechtigkeit, dem Frieden und dem Fortschritt in der Welt zu dienen, schaffen wir freien Bürgerinnen und Bürger gemäß unserem freien Willen, hier und heute die Grundlage für eine Revitalisierung unserer demokratischen Diskussions- und Beteiligungskultur.“, heißt es auf dieser Urkunde.

Ein bisschen unpathetischer könnte man auch sagen: Wir glauben, dass Mitsprache bei politischen Entscheidungen DIE wesentliche Voraussetzung für eine gerechtere Welt ist. Via Demokratie Frieden und Gerechtigkeit.

Insofern: „Mögen die Menschen dies als Chance auf dem Weg in die Freiheit begreifen und unsere Arbeit als Werkzeug zu dauerhaftem Frieden nutzen.“

Das ist es, was uns jeden Tag motiviert.

Das ist DEMOCRACY.

Hallo ihr lieben Demokratiefreunde und Demokratiefreundinnen,
Hallo liebe Interessierte/n,

am Freitag, den 22.12.2017 haben wir Euch per Newsletter darauf hingewiesen, dass wir unsere Projekt-Idee parallel zum Crowdfunding auch noch bei Stiftungen und Innovationswettbewerben eingereicht haben und so eine Förderzusage über 20.000€ von demokratie.io (einem Konsortium aus der gemeinnützigen Robert Bosch Stiftung und dem Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramm Demokratie leben! – organisiert vom betterplaceLab) gewinnen konnten.

Entgegen unseres ursprünglichen Wunsches, müssen wir Euch jetzt darüber informieren, dass wir diese Förderung nicht annehmen können und möchten Euch daher im folgenden unsere Beweggründe erläutern.

Zur Situation

Als eines von fünf Gewinnerprojekten der ersten Förderrunde des Innovationswettbewerbs von demokratie.io, wurde uns die Möglichkeit zuteil, mit bis zu 20.000 Euro und Qualifizierungsmaßnahmen bei unserem Vorhaben, dauerhaft bundesweite politische Mitsprache per App zu organisieren, von den o.g. Fördergebern unterstützt zu werden.

Ziemlich dankbar ob dieser Chance, haben wir als DEMOCRACY Deutschland e.V. daraufhin einen Finanzierungsplan mitsamt einer Absichtsserklärung, die Förderung zu beantragen, sowie alle notwendigen Nachweisdokumente am 22.12.2017 per Post und per Mail an das betterplaceLab geschickt.

Noch am selben Tag erreichte uns vom betterplaceLab dann eine Nachricht mit allen maßgeblichen Vertragsnebenbedingungen (Anlagen), den eigentlichen Vertrag ausgenommen.

Bereits zu diesem Zeitpunkt wurden wir sehr transparent darüber informiert, dass aufgrund des noch nicht zustandegekommenen Bundeshaushalts (anlässlich der anhaltenden Nichtregierungsbildung) die Fördersumme für jedes Projekt, über die der sogenannte Weiterleitungsvertrag (zwischen Erstempfänger betterplaceLab und Letztempfänger DEMOCRACY Deutschland e.V.) dann geschlossen würde, lediglich 11.875,00 € betrage, wobei es sich dabei um eine vorläufige Regelung handele und man seitens des Ministeriums signalisiert habe, dass sich alles Weitere bald klären werde.

Wir haben uns dann als Team schon in der zweiten Januarwoche sehr intensiv mit allen verfügbaren Vertragsnebenbedingungen (Anlagen) beschäftigt und zu entstandenen Fragen Rücksprache sowohl mit dem betterplaceLab wie auch dem BMFSFJ gehalten.

Als uns der Weiterleitungsvertrag dann am 12.01. erreichte, waren wir anlässlich der darin enthaltenen Bestimmungen endgültig verunsichert – wir haben uns als Team dann daraufhin verständigt, alle maßgeblichen Argumente Dafür und Dagegen zusammenzutragen und gegeneinander abzuwägen, um so eine Entscheidung zu treffen.

Unsere Abwägung

Dafür, d.h. die Förderung anzunehmen, sprach aus unserer Perspektive ganz maßgeblich, dass wir die bis dato sicheren 11.875 € zur Projektfinanzierung sehr, sehr dringend bräuchten. Auch die Qualifizerungs- und Weiterbildungsmaßnahmen des betterplaceLab sowie das Netzwerk, mit dem wir aktiv an digitalen Demokratieprojekten hätten arbeiten können, waren sehr gute Gründe, die Förderung anzunehmen, den Vertrag zu unterzeichnen und zu hoffen, das alles gut geht.

Dagegen sprachen in unserer Situation (30T€ eigene Drittmittel) vor allem das aufwändige und sehr rigide Förderdiktat des Bundesministeriums, welches wir nachfolgend vor allem in den Punkten erläutern möchten, die uns dazu bewogen haben, die Förderung nicht anzunehmen.

Wir beziehen uns dabei jeweils auf die Regelungen des Weiterleitungsvertrags bzw. auf die Regulierungen in den einschlägigen Vertragsanlagen, um unsere Entscheidung verständlich darzulegen.

1. 1. Gemäß § 2.2 Weiterleitungsvertrag dürfe die Förderung nur unter dem Vorbehalt erfolgen, dass die Gesamtfinanzierung des Projekts gesichert sei (vgl. auch Anlage 4: Zuwendung aus dem Bundeshaushalt Kapitel 1702, Titel 68404, Haushaltsjahr 2018, Besondere Nebenbestimmungen, 1.)
      Nach jetzigem Planungsstand können wir nicht versichern, dass die Gesamtfinanzierung einer auslieferungsfähigen App DEMOCRACY mit 29.664,00 € Eigenmitteln sowie 11.875,00 € (bzw. ggfs. 20.000,00 €) Fördermitteln vollumfänglich gesichert ist.
   2. Alle Weiterleitungen, d.h. Zuwendungen erfolgen gemäß § 2.1 Weiterleitungsvertrag in Form von einer sogenannten Fehlbedarfsfinanzierung. Fehlbedarfsfinanzierung meint nach § 1.4.2 Anlage 3: AnBest-P, dass wenn die vorgesehenen eigenen und sonstigen Mittel des Zuwendungsempfängers verbraucht sind, ein zu deckender Fehlbedarf durch einen (oder anteilig durch mehrere) Zuwendungsgeber finanziert wird.
      In § 5.1 Weiterleitungsvertrag wird überdies geregelt, dass alle zugewendeten Mittel alsbald, innerhalb von 6 Wochen nach Auszahlung zu verbrauchen seien.Für uns besteht in diesem Zusammenhang vor dem Hintergrund der in § 5.2 Weiterleitungsvertrag geregelten Auszahlungstermine eine Kollision von 2 Rechtsnormen. Einerseits verpflichtet vorrangig eigene Mittel zu verbrauchen, sollen fremde Zuwendungen zwingend innerhalb von 6 Wochen verbraucht werden. Trotz unserer Nachfrage beim Bundesministerium wurde uns dafür keine rechtssichere Praxis-Verfahrensweise aufgezeigt. Insbesondere vor dem Hintergrund der in Punkt 5. aufgeführten Sanktionsmechanismen, ist diese Regelung als hohes Risiko einzuschätzen.
   3. Im Weiterleitungsvertrag wird diese Regelung sogar noch über den Gemäß Anlage 2: Merkblatt zur Öffentlichkeitsarbeit im Bundesprogramm „Demokratie leben!“, Punkt: „Verantwortlichkeiten“ müssen die ProgrammpartnerInnen (damit sind in den Programmbereichen C-J auch LetztempfängerInnen gemeint, hier Programmbereich I), alle eigenen Veröffentlichungen mit angemessenem zeitlichem Vorlauf (auf Rückfrage: 2 Tage) vor der Veröffentlichung zur schriftlichen Freigabe an das Bundesministerium übersenden. Veröffentlichungen im Sinne dieser Regelung seien:Drucksachen
      Werbematerialien
      Einladungen und Veranstaltungsankündigungen
      Workshopmaterialien
      Elektronische Medien
      Pressemitteilungen und Presseinterview,
      Internetseiten etc.Im Weiterleitungsvertrag wird diese Regelung sogar noch über den Bewilligungszeitraum vom 15.01.2018 bis 31.08.2018 hinaus erweitert, indem es unter § 7.5 Weiterleitungsvertrag heißt: „Im Rahmen der Modellmaßnahme gewonnene Erkenntnisse bedürfen zu Ihrer Veröffentlichung der vorherigen schriftlichen Zustimmung des BMFSFJ/ BAfzA und der RBSG.“ Gemäß Rücksprache bedeutet das, dass Letztempfänger alles, was sie in dieser Zeit erarbeiten oder erkennen, im Nachgang nicht ohne Einverständnis der o.g. Träger veröffentlichen dürfen.
   4. Weitere Nebenbestimmung des Vertrages sei gemäß § 7.2 Weiterleitungsvertrag, dass der Letztempfänger (hier: DEMOCRACY Deutschland e.V.) der RBSG, dem BMFSFJ und dem BAfzA ein einfaches, ohne die Zustimmung des/der Urheber, übertragbares, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes kostenloses Nutzungsrecht an allen urheberrechtlich geschützten Arbeitsergebnissen einräumen müsse. Für uns ist die Einräumung dieses Nutzungsrechts zwar kein Problem, zumal alle unsere Arbeitsergebnisse sowieso open source veröffentlicht werden. Fraglich ist in diesem Zusammenhang, insbesondere vor dem Hintergrund der Übertragbarkeit dieses Rechts aber dennoch, ob die Software-Lizenz, auf Basis der man veröffentlicht, dennoch greift (Copy-Left-Prinzip)?
   5. Ferner können Letztempfänger gemäß § 9 Weiterleitungsvertrag in keinem Fall vom Vertrag zurücktreten, werden gemäß. § 10.1 Weiterleitungsvertrag aber ggfs. sogar zur (5% über dem üblichen Basiszinssatz) verzinsten Rückzahlung der Zuwendungen verpflichtet, sollte der Erstempfänger vom Vertrag zurücktreten, weil die Voraussetzungen für diesen Vertragsschluss nachträglich entfallen sind (vgl. § 9.1.1), die Fördermittel zweckwidrig von uns verwendet wurden (vgl. § 9.1.2), der Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums zurückgenommen wurde (vgl. § 9.1.3), der Abschluss des Vertrages durch Angaben von uns zustande gekommen ist, die unrichtig oder unvollständig waren (vgl. § 9.1.4) oder wir als Letztempfänger nicht unseren Pflichten nachgekommen sind (vgl. § 9.1.5).
      § 8 der Anlage 3: ANBest-P, insbesondere 8.5, erweitert diese Verzinsungsansprüche sogar auf den Fall, dass insofern Zuwendungen nicht alsbald nach der Auszahlung zum Zuwendungszweck verwendet werden und der Zuwendungsbescheid nicht widerrufen wird, für die Zeit von der Auszahlung bis zur zweckmäßigen Verwendung ebenfalls Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten verlangt werden können.
      
      

Zusätzlich zu diesen Regularien, seien die knapp 30T€ Eigenmittel (die von unseren 580 SpenderInnen über Startnext zustande gekommen sind) – im Rahmen einer Gesamtfinanzierung (gem. Anlage 4: Zuwendung aus dem Bundeshaushalt Kapitel 1702, Titel 68404, Haushaltsjahr 2018, Besondere Nebenbestimmungen, 1.) – diesem Förderdiktat zu unterwerfen.

Ob der vielen ungeklärten Unsicherheiten (vgl. 1., 2., 4.), der theoretischen Möglichkeit, Veröffentlichungen von uns zu zensieren (vgl. 3.) sowie der sehr strikten Sanktionen, hier insbesondere der Rückzahlungs- und Verzinsungsbedinungen (vgl. 5.), ist für uns die Verhältnismäßigkeit (Arbeitsaufwand und Risiko vs. finanzieller Vorteil von 11.850,00 €) unter diesen Bedingungen nicht wirklich gegeben. Vor allem vor dem Hintergrund des unausgewogenen Verhältnis zwischen Eigen- und Fördermitteln, ist der Preis , den wir in (zusätzlicher) Regulierung “bezahlen”, für 11.875€, bzw. 6.875€ Bundesmittel zu hoch.

Die Entscheidung, die Förderung nicht anzunehmen, erfolgte per demokratischem Mehrheitsentscheid im Team der Aktiv-Mitarbeitenden von DEMOCRACY Deutschland e.V., nachdem wir gemeinsam und in Ruhe nochmals alle maßgeblichen Vertragsinhalte und jede entsprechende Nebenbedingung des Vertrages (Anlagen) durchgearbeitet und sogar telefonisch beim BMFSFJ spezifizieren lassen haben. Es ist uns in diesem Zusammenhang ein Anliegen hervorzuheben, dass alle aufgeführten Punkte überhaupt nicht als Kritik am betterplaceLab zu verstehen sind, deren Arbeit wir als sehr professionell und transparent empfanden, sondern sich auf Förderrichtlinien von übergeordnetem Format beziehen, die vom betterplaceLab nur an uns weitergegeben werden mussten.

Unserem eigentlichen Auftrag, die Bevölkerung dauerhaft an den politischen Willensbildungsprozessen zu beteiligen, können wir unter diesen Bedingungen, insbesondere bei rigoroser Auslegung seitens des Ministeriums, nicht mehr mit voller Freiheit nachkommen.

Insofern nehmen wir die Förderung nicht an und arbeiten mit den bisherigen Mitteln am Projekt weiter.

Viele liebe Grüße

Marius Krüger

DEMOCRACY Deutschland e.V.
mobil  +49 176 470 40 213

Spenden via:
IBAN: DE33 5003 1000 1049 7560 00
BIC: TRODDEF1

Hallo ihr Lieben,

Ich bins mal wieder, Marius – von DEMOCRACY.
Seit meinem letzten Blog aus Berlin sind wirklich viele Sachen passiert und ich will im folgenden versuchen, Euch einen kleinen Einblick in meine dazugehörige Gefühlswelt zu verschaffen.

Am Samstag um 11:38 Uhr ist mir ein rieeeeeeesiger Stein vom Herzen gefallen. Wir haben es tatsächlich geschafft, das Funding über die magische Schwelle von 34T€ zu hieven…Kaum zu glauben, oder? Ich weiß nicht, wie es Euch ging, aber zwischendurch musste man schon sehr starke Nerven haben, immer noch daran zu glauben, dass wir es schaffen können. Umso größer war natürlich die Erleichterung, dass wir es dann tatsächlich geschafft haben.

Das erfolgreiche Crowdfunding in der Tasche, habe ich mir dann erstmal 3 Tage Ruhe in Berlin bei meinem Großonkel gegönnt, bevor ich gestern auf dem Heimweg wieder so richtig in die Arbeit um DEMOCRACY eingestiegen bin.
Es gibt einiges zu tun, ihr Lieben.

Denn dank der 574-fachen Unterstützung von Euch, dürfen wir die nächsten 4 Monate auf die Prototyp-Reise gehen.

Und bevor ich es vergesse: Die Abwicklung Eurer Dankeschöns steht auch noch an.

Nachdem wir unser Crowdfunding bis zum 26.11. verlängert hatten, konnte ich diese zeitliche Verzögerung leider nicht mehr in den Dankeschöns anpassen. Ich hoffe ihr seht uns nach, dass wir deshalb, wie ursprünglich versprochen, leider nicht mehr bis Ende November liefern können.

Alle materiellen Dankeschöns (Sticker, Jutebeutel & T-Shirts) und die DEMOCRACY-Gründungsurkunde (MITGRÜNDER) verschieben sich daher um einen Monat bis Ende Dezember – wobei wir uns Große Mühe geben, unter den Weihnachtsbaum zu liefern. DEMOCRACY X Christmas – das wär doch mal was, oder?

Diejenigen von Euch, die überdies eine Spendenquittung geordert haben, bitte ich auch noch ein bisschen Geduld aufzubringen. Ich werde kommende Woche 92 Stück(dem Betrag nach absteigend sortiert) ausfüllen und an Euch UnterstützerInnen verschicken.

Bei den 4 MACHERN werde ich mich in demnächst dann auch persönlich melden– ich freu mich auf Euch!

Alle anderen Dankeschöns (PROTOTYP-TESTER, CO-AUTOR, NETZWERKER, IDEALIST, VERLIEBTER) liefern wir dann selbstverständlich mit der App selbst im April respektive Juli 2018 aus.

Dass diese so spannende und schlussendlich auch mit Erfolg gekrönte Reise so verlaufen konnte, gründet sich nur in Euch, ihr lieben UnterstützerInnen. Ich danke Euch von ganzem Herzen für so viel Motivation, Energie und die Kraft, auch für eine demokratischere Welt einzustehen.

In Liebe,

Euer Marius

Liebe Leute,

es sind noch 6 Stunden bis zum Ende unseres Crowdfundings. Wer sich noch eines unserer Dankeschöns sichern möchte, hat also auch heute noch (kurz) die Gelegenheit dazu.

Wie wäre es noch mit einem T-Shirt?
Mit einer Verewigung auf unserer Unterstützerseite oder im SourceCode?
Oder einem persönlichen Vortrag von Marius und/oder mir?

Wir freuen uns auf jeden Fall schon mal und senden zusätzlich unser ganz persönliches und dickes DANKE SCHÖN!

Schönen Sonntag noch und einen guten Start in die Woche wünscht

Das Team DEMOCRACY
Marius Krüger
Dr. Annika Götz
Magnus Rembold
Ulf Gebhardt
Alexander Friedland
Julia Suciu

Hallo liebe Demokratiefreundinnen und -freunde,

die aufregende Berlin-Woche ist rum. Marius bleibt noch, um ein paar Sachen zu erledigen und ein paar Nachzügler zu treffen, ich fahre im Augenblick im Zug Richtung Treffen der Bürgerkandidaten.

Der Freitag war nochmals unglaublich spannend, weil wir uns zwar beide in Anzug geworfen hatten, Dr. Lukas Köhler von der FDP aber locker in Jeans und Hemd gekommen war. Er hatte auch eine extrem gute Anregung für uns, die wir jetzt durchdenken und ins Konzept einbauen.

Mittagessen mit einem meiner persönlichen Helden der Informatik: Marijn Haverbeke. Er hat ProseMirror erfunden, ein OpenSource JavaScript Texteditor für den Browser mit ausgefeiltem Datenmodell. Das werden wir ausprobieren und einsetzen. Danke, Marijn.

Im Anschluss Beate Müller-Gemmeke von den Grünen, die wir erst besuchen konnten, nachdem wir uns durch das Gewirr von verschiedenen Gebäuden, Eingängen und Sicherheitskontrollen gewurschtelt hatten. Das Regierungsviertel ist riesig und es gibt massenhaft Möglichkeiten, sich zu verlaufen.

Am späten Nachmittag dann ein Gespräch mit einem bayrischen Philosoph, der uns in die Geheimnisse der Finanzen eingeweiht hat. Aber auch er hatte keine Lösung für die noch fehlenden 400€ parat.

Jetzt gehen wir zuversichtlich in den letzten echten Spendentag, warten jede Stunde auf das Überschreiten der magischen Marke 34.139€ und machen Montag und Dienstag eine kleine Ruhepause.

Vielen Dank für Eure Unterstützung und die vielen kritischen und netten Kommentare. Das motiviert und immer wieder.

Herzliche Grüsse,
Magnus & Marius

WEN WIR ALLES GETROFFEN HABEN (chronologisch):
Felix Pahl & Benjamin Kampmann von Demokratie in Bewegung
Susann Rüthrich von der SPD
Boris Hekele und sein Team von abgeordnetenwatch
Saskia Esken von der SPD
Jörg Schneider von der AfD
Margit Stumpp von den Grünen
Fabio DeMasi von der Linken
Dr. Petra Sitte von der Linken
Dr. Lukas Köhler von der FDP
Beate Müller-Gemmeke von den Grünen
Marijn Haverbeke von Prose Mirror

Uwe Schummer von der CDU hat leider kurzfristig abgesagt.

NÄCHSTE WOCHE steht noch an:
OpenPetition
Dr. Marcus Faber von der FDP

Hallo ihr lieben Vollblutdemokratinnen und -demokraten,

was wir in den letzten 24h erleben durften, ist wirklich die vorläufige Krönung unseres 1-jährigen Runs um die Idee von DEMOCRACY.

Letzte Woche einen Anruf erhalten, dass wir einen Förderantrag bei der Hertie-Stiftung für Demokratie um Bezuschussung unseres Crowdfundings einreichen können, hat diese heute morgen (mit ihrer Großspende von 7.500€) unseren Traum tatsächlich in greifbare Nähe gebracht.

Wenn ich Euch das letzte Jahr versuche zusammenzufassen, dann ist das Beste, was mir einfallt:

Aus einem Gespräch entstand eine Idee.
Aus einer Idee entstand eine Vision.
Aus einer Vision entstand ein Konzept.
Aus einem Konzept entstand ein Design.
Aus einem Design entstand ein Produktvorschlag.
Aus einem Produktvorschlag entstand ein Crowdfunding.

Dass dieses Crowdfunding jetzt so kurz vor einem erfolgreichen Abschluss steht, ist so unbeschreiblich schön miterleben zu dürfen.

Ich bin so unendlich dankbar und schicke so viel Liebe an all die Menschen, die uns auf diesen Weg unterstützt haben und unterstützen. Ihr gebt uns so viel Kraft.

Danke, dass es Euch gibt. Danke, dass ihr den Traum von Demokratie mitträumt. Danke, dass ihr für unsere Gesellschaft genauso einsteht, wie wir es versuchen zu tun.

In tiefer Dankbarkeit.

Euer Marius

– stellvertretend für das ganze ehrenamtliche TEAM DEMOCRACY

Magnus Rembold
Ulf Gebhardt
Annika Götz
Alexander Friedland
& Julia Suciu

PS: Die gut 1.500 € in den verbleibenden 3 Tagen schaffen wir gemeinsam, oder?